Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Internet

Gerade kleine Webseiten- und Shop-Betreiber sind gerade in letzter Zeit immer wieder von wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Abmahnungen betroffen. Zwar besteht das primäre Ziel einer solchen außergerichtliche Abmahnung darin, zu einer schnellen Streitbeilegung beizutragen und so teure Gerichtsprozesse zu vermeiden.

Jedoch gewinnt man besonders bei Massenabmahnung oft den Eindruck, dass vielfach lediglich abgemahnt, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen oder den Abmahnern über Anwaltskosten und Schadensersatz eine zusätzliche lukrative Einnahmequelle zu erschließen. Manchmal hat man gar den Verdacht, dass da auch nur ein Anwalt fleißig Rechnungen schreiben will.

Schnell können gerade für Existenzgründern die Kosten einer Abmahnung zu einem finanziellen Ruin führen, und somit das vorzeitige AUS für den Existenzgründer bedeuten.
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Datenschutzkonforme Alternative zum Facebook Like Button

Wenn man die letzten Wochen die Debatte um die Einbindung des Facebook-Like-Button auf den Webseiten verfolgt, so steht uns in dieser Frage wohl ein “heißer Herbst” bevor. Obwohl rechtlich gesehen bei der Verwendung dieses Facebook-Like-Buttons noch viele Fragen offen sind, ist der unabhängige Landesbeauftragte für den Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert, scheinbar fest entschlossen gegen Firmen, die den “Gefällt mir” Button weiterhin verwenden ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und damit den prozessualen Weg in dieser Frage zu beschreiten.
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Google Analytics kann datenschutzkonform verwendet werden

Webseitenbetreiber, die das Webanalysetool Google Analytics benutzen können aufatmen, was den Datenschutz anbelangt.

Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich haben nun auf der Grundlage der im November 2009 vom Düsseldorfer Kreise beschlossenen Eckpunkte  zum datenschutzkonformen Umgang mit Webanalysetools eine Einigung mit Google erreicht, was die datenschutzkonforme Anwendung des Webanalysetool von Google betrifft.
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Werbung zu Einführungspreise mit durchgestrichenen Preisen

Mit diesem Artikel möchte ich eine neue Artikelserie in meinem Blog einführen. Ich werde unter dieser Kategorie in unregelmäßigen Abständen einige neusten Urteile näher besprechen, die gerade auch für das Internetmarketing von besonderer Bedeutung sind.

Im heutigen Artikel geht es um ein Urteil des Bundesgerichthofs (BGH) vom 17.03.2011
–  I ZR 81/09 – dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt.

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